Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Joneleit GmbH, Scillawaldstr. 50, 70378 Stuttgart, Handelsregister HRB 778053 am Amtsgericht Stuttgart (nachfolgend: „Joneleit GmbH“) gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB)
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Joneleit GmbH mit ihren Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt) handelt.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Joneleit GmbH ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Joneleit GmbH in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.
(3) Die Angebote und Dienstleistungen von Joneleit GmbH richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB beziehungsweise an Kaufleute (HGB).
§ 2 Leistungen von Joneleit GmbH / Mitwirkung des Kunden
(1) Joneleit GmbH erbringt onlinebasierte Lehrgänge und Coachingdienstleistungen im Bereich des kryptobasierten Vermögensaufbaus für Unternehmen/Unternehmer. Die Coachingdienstleistungen erfolgen, je nach Ihrer Buchung, standardisiert oder individualisiert. Die jeweilige Leistungsbeschreibung ergibt sich unmittelbar aus unseren Angeboten. Joneleit GmbH schuldet dem Kunden vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung keinen konkreten Erfolg. Die Präsentation und Bewerbung der Dienste/Dienstleistungen der Joneleit GmbH auf Webseiten, Broschüren oder innerhalb von Werbeanzeigen (zum Beispiel auf Facebook) stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit der Joneleit GmbH dar.
(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Joneleit GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von Joneleit GmbH unberührt.
(3) In Bezug auf die von Joneleit GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Joneleit GmbH in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(4) Dem Kunden ist bewusst, dass der Handel mit hochspekulativen Finanzprodukten / Kryptowährungen unter Umständen zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals führen kann. Jegliche Investition an den Kapitalmärkten erfolgt eigenverantwortlich durch den Kunden.
(5) Joneleit GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen erbringen zu lassen.
(6) Joneleit GmbH vermittelt keine Anlageprodukte. Für deren Erwerb ist der Kunde ausschließlich selbst verantwortlich.
(7) Sofern zwischen Joneleit GmbH und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von Joneleit GmbH stammen.
(8) Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Joneleit GmbH erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc.) stets zu gewährleisten.
(9) Jegliche Vervielfältigung unserer Kursinhalte (z.B. durch Abfilmen, Speichern auf der Festplatte, etc.) ist verboten und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
(10) Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Beratungsleistungen von Joneleit GmbH stets zu gewährleisten (z.B. hinreichende Internetverbindung, kamera- und audiofähiger Computer, Video-Chat-Client, etc.).
(11) Dem Kunden ist es verboten, andere Kunden der Joneleit GmbH im Rahmen des jeweiligen Coachings zu Akquise Zwecken zu kontaktieren.
(12) Die Buchung von Präsenzseminaren-/Veranstaltungen bei der Joneleit GmbH erfolgt stets verbindlich. Der Kunde stimmt der Verwendung von Foto- und Videomaterial zu Werbezwecken (Social Media, Print) zu, welches auf etwaigen Präsenzseminaren-/Veranstaltungen von der Joneleit GmbH aufgenommen wird.
(13) Joneleit GmbH ist berechtigt mit dem Firmennamen und dem Firmenlogo des Kunden zu Referenzzwecken im üblichen Umfang zu werben (Social Media, Print).
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
Der Vertragsschluss zwischen Joneleit GmbH und dem Kunden kann fernmündlich oder schriftlich erfolgen.
§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von Joneleit GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich gegenüber Unternehmerkunden jeweils netto, also jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von Joneleit GmbH erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von Joneleit GmbH ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Joneleit GmbH ist anders lautend. Eine Joneleit GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Joneleit GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür ist das im Anhang zu diesen AGB befindliche Muster zu benutzen.
(4) Joneleit GmbH stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Joneleit GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
§ 5 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag hat die die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit und kann nicht vorzeitig gekündigt werden. Wird der jeweilige Vertrag von den Parteien nicht spätestens 4 Wochen vor Laufzeitende gekündigt, verlängert er sich zu gleicher Laufzeit und gleichen Bedingungen.
(2) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Joneleit GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Joneleit GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Joneleit GmbH vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Joneleit GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Joneleit GmbH in Verzug, ist Joneleit GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Joneleit GmbH wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
§ 7 Erfüllung
(1) Joneleit GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Joneleit GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass Joneleit GmbH bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird Joneleit GmbH innerhalb einer angemessenen Frist, Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist Joneleit GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Joneleit GmbH unberührt.
§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns gegenüber Joneleit GmbH zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über Joneleit GmbH und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
(2) Der Kunde hat im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit Joneleit GmbH stets respektvoll mit anderen Teilnehmern/Kunden und unseren Mitarbeitern umzugehen.
(3) Bei schuldhaften Zuwiderhandlungen ist Joneleit GmbH nach einmaliger Vorwarnung berechtigt, den Zugang des Kunden zu unseren Programm- und Trainingsinhalten nach billigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren beziehungsweise den Kunden von der Teilnahme an unseren Seminaren auszuschließen. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Joneleit GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.
(4) Der Kunde ist nicht berechtigt den von Joneleit GmbH erhaltenen Account beziehungsweise die Logindaten zu unseren Plattformen / Programm- und Trainingsinhalten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Joneleit GmbH hat einer solchen Weitergabe ausdrücklich zugestimmt.
(5) Joneleit GmbH ist berechtigt, den Zugang zu unseren IT-Systemen per IP-Abgleich dauerhaft zu überwachen. Der Einsatz von Technologien, welche die IP-Adresse des Nutzers beim Zugriff auf unsere IT-Systeme sowie Programm- und Trainingsinhalte verschleiert, sonst wie verfälscht oder anonymisiert (zum Beispiel Tor-Browser), ist verboten.
(6) Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtungen aus Absatz 1 und 2 ist Joneleit GmbH berechtigt, den Account des Kunden zu unseren Systemen nach billigem Ermessen vorübergehend oder auch dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Joneleit GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.
(7) Unerlaubtes Account-Sharing ist eine Straftat, welche Joneleit GmbH zivil- und strafrechtlich verfolgen lässt.
(8) Während der Trainings und Live-Calls von Joneleit GmbH geben andere Coaching-Teilnehmer unter Umständen persönliche oder betriebliche Informationen preis. Insoweit ist stets und vollumfänglich Stillschweigen gegenüber Externen und Dritten zu bewahren. Eine Verbreitung dieser Informationen ist verboten.
(9) Joneleit GmbH ist berechtigt bei wiederholter schuldhafter Zuwiderhandlung des Kunden dessen Zugänge und Logins zu allen Programmen, Inhalten und Trainings nach billigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Joneleit GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.
(10) Dem Kunden sind jegliche Handlungen, die eine Störung beziehungsweise Beeinträchtigung der Trainings- und Programmabläufe von Joneleit GmbH und/oder der Kundenerfahrung anderer Teilnehmer bewirken, untersagt. Dies gilt sowohl innerhalb als auch außerhalb der von Joneleit GmbH zur Verfügung gestellten Trainingsstrukturen.
(11) Joneleit GmbH ist berechtigt bei wiederholter schuldhafter Zuwiderhandlung des Kunden dessen Zugänge und Logins zu unseren Programmen, Inhalten und Trainings nach billigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber Joneleit GmbH bleiben in diesem Fall unberührt.
§ 9 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von Joneleit GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Kurs- und Coachingmaterialien.
(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die Joneleit GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende und jeweils fällige Vergütung vollständig entrichtet hat.
(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Joneleit GmbH über.
(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.
§ 10 Haftung
(1) Joneleit GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Joneleit GmbH nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Joneleit GmbH nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.
§ 11 Widerrufsrecht
Unternehmern und Kaufleuten stehen bei Verträgen, die über Fernkommunikationsmittel abgeschlossen werden, kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Joneleit GmbH gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Joneleit GmbH maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Joneleit GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von Joneleit GmbH in Stuttgart (Deutschland).
(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Joneleit GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
AGB Stand: 08.04.2022 © Vervielfältigung verboten